Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte - Patente und kommerzielle Verwertung von
Forschungsergebnissen

Der Gewerbliche Rechtsschutz bleibt in Bewegung. In einer Zeit, in der der technische
Fortschritt stets beschleunigt, nimmt der gewerbliche Rechtsschutz einen immer größeren
Stellenwert ein. 2021 wurden in Deutschland über 58.500 Patente angemeldet. Die
Neueingänge bewegen sich weiterhin auf einem hohen Niveau und unterstreichen die
Bedeutung des Innovationsstandorts Deutschland. Ein anderes wichtiges Thema ist die
kommerzielle Verwertung von Forschungsergebnissen. Hierbei spielen einerseits die
Ausgestaltung von Kooperations- und Lizenzverträgen und andererseits die Bewertung
bisheriger Erkenntnisse für die Festlegung marktüblicher Entgelte im Falle der
Auslizenzierung oder des Verkaufs von Know-how eine große Rolle.
Die Mehrzahl der Ingenieur:innen, Naturwissenschaftler:innen und Betriebswirte:innen
haben in der Regel die Hochschulausbildung beendet, ohne mit den wichtigen Themen wie
beispielsweise dem Gewerblichen Rechtsschutz in Berührung gekommen zu sein.
Diese Lücke soll in der Schlüsselqualifikation „Gewerbliche Schutzrechte" geschlossen
werden.

Inhalte:

Patentrecht

• Worum geht es im Patentrecht?
• Wofür bekommt man ein Patent?
• Wie erlangt man ein Patent?
• Welche Rechte hat der Patentinhaber?

Gebrauchsmusterrecht

• Was ist ein Gebrauchsmuster?
• Was ist der Unterschied zum Patent?
• Kleines Patent?

Markenrecht

• Was schützt das Markenrecht?
• Was kann als Marke geschützt werden?
• Welche Rechte hat der Markeninhaber?

Designrecht

• Was schützt das Designrecht?
• Was kann als Design geschützt werden?
• Welche Rechte gewährt der Designschutz?

Urheberrecht

• Was schützt das Urheberrecht?
• Was ist als Werk geschützt?
• Welche Rechte hat der Urheber?

Arbeitnehmerfinderrecht

• Was sind Arbeitnehmererfindungen - Hochschulerfindungen?

Kommerzielle Verwertung von Forschungsergebnissen

• Vorgehensweise bei der Verwertung
• Lizenzierung und Verkauf von geistigem Eigentum
• Kooperationsvertrag
• Ausgründungen in Form von Spin-offs
• Beispiele

Ziele:

• Bedeutung des Patentrechts und Gebrauchsmusterrechts
• Wirkungen eines Patents
• Kenntnisse des Marken- und Designrechts
• Grundlagenwissen des Urheberrechts
• Kenntnisse im Arbeitnehmererfindungsrecht
• Kommerzialisierung von Erfindungen